Tee Shop München
Das Original. Seit 1978

Allgemeine Geschäftsbedingungen

und gesetzliche Hinweise für den Onlineshop www.teetruhe-shop.de.

Diese AGB, Hinweis- und Belehrungstexte wurden auf der Grundlage der unverbindlichen Konditionenempfehlung des Handelverbandes Bayern e. V. erstellt.


(Stand: 04. 08. 2016)


I.    Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
1.    Vertragsgrundlage
2.    Angebot, Zustandekommen des Vertrages, Korrekturmöglichkeiten, Vertragstextspeicherung
3.    Bezahlung und Auslieferung
4.    Preise und Versandkosten
5.    Gewährleistung
6.    Eigentumsvorbehalt
7.    Gerichtsstandvereinbarung
8.    Pflichten des Kunden
9.    Informationen zur Onlinestreitbeilegung

II. Weitere
Kundeninformationen
1.    Wesentliche Merkmale der Ware
2.    Preise und Versandkosten
3.    Zahlungs- und Lieferbedingungen, Liefertermin
4.    Vertragssprache
5.    Gewährleistung
6.    Reklamationen
7.    Batterieentsorgungshinweis


I.    Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

1. Vertragsgrundlage

a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen Carsten Schmidt, TeeTruhe e. K., Burgstraße 4, 80331 München (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden bei Verkäufen über den Onlineshop www.teetruhe-shop.de über die durch den Verkäufer eingestellten Waren.
Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
Abweichende AGB des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn deren Einbeziehung ausdrücklich vereinbart worden ist. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, daß der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB die vereinbarte Leistung erbringt. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

c) Die Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

2. Angebot, Zustandekommen des Vertrages, Korrekturmöglichkeiten, Vertragstextspeicherung

a) Die Produktbeschreibungen auf den Onlineshopseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.
Nach dem Durchlaufen des Bestellablaufes durch den Kunden kommt der Kaufvertrag nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, E-Mail oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande.
Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von zwei Werktagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.

b) Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem des Verkäufers legt der Kunde den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „+ Warenkorb“ in den virtuellen „Warenkorb“. Diesen kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Warenkorbsymbols am rechten oberen Seitenrand und anschließend der Schaltfläche „Warenkorb ansehen“ öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem der Kunde die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt hat, gelangt der Kunde über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltflächen „Bezahlen“ und „Kasse“ zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit der Kunde beim Verkäufer bereits ein Konto eingerichtet hat. In der weiteren Folge gelangt der Kunde über die Auswahl der Zahlart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier kann der Kunde nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links  „Warenkorb bearbeiten“ oder auch mittels Betätigung der „Zurück“-Funktion des Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

c) PayPal
Entscheidet sich der Kunde für die Zahlungsmethode „PayPal“, kommt in Abweichung zu Ziffer 2. a) der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer mit der Bestätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ unmittelbar zustande.
Am Ende des Bestellablaufes erscheint die Eingabemaske von PayPal, in welche der Kunde seine bei PayPal hinterlegte E-Mail-Adresse und sein PayPal-Paßwort einträgt. Mit Bestätigung der Zahlung durch den Kunden wird der, aufgrund des geschlossenen Kaufvertrages über die vom Kunden ausgewählten Produkte anfallende Kafpreis inklusive der etwaig anfallenden Versandkosten dem Konto des Verkäufers unmittelbar gutgeschrieben. Der Versand erfolgt einen Werktag nach Zahlungsanweisung, gleichbedeutend mit dem Eingang der Zahlung.

d) Soweit der Kunde ein Angebot bzw. eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E-Mail, Fax, Brief oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches der Kunde innerhalb von fünf Werktagen annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.

e) Hinweis zur Vertragstextspeicherung
Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Für den Fall, daß der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren möchte, kann der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern. Hat der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet und sich für die Tätigung der Bestellung mit seinen Kundendaten bei dem Onlineshop des Verkäufers eingeloggt, so kann der Kunde die Bestelldaten in seinem Kundenbereich unter „Mein Konto“ einsehen und jederzeit kopieren oder ausdrucken. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht so lange, wie der Kunde das Kundenkonto nicht löscht.
Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

3. Bezahlung, Auslieferung

a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse (also mittels Überweisung), Rechnung oder gegen Nachnahme an die im Rahmen des Bestellvorgangs hinterlegte Adresse. Etwas anderes gilt lediglich bei Zahlung mittels PayPal, hier erfolgt die Lieferung an die zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Adresse.
Haben der Kunde und der Verkäufer nichts Gegenteiliges vereinbart, ist bei Vorkasse die Zahlung sofort nach Vertragsschluß fällig.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Zahlungsart Nachnahme oder Rechnung auszuschließen bzw. eine bestimmte Zahlart zu bestimmen.

b) Die Lieferung erfolgt innerhalb von fünf Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
Soweit sich der Kunde für die Zahlungsart Überweisung entschieden hat, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank).
An Sonn- und Feiertagen erfolgen grundsätzlich keine Lieferungen.

c) Wählt der Kunde die Möglichkeit der Bezahlung mittels PayPal, wird die Zahlungsabwicklung durch die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg durchgeführt. Hierbei gelten die Nutzungsbedingungen der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., die der Kunde mit einem Konto bei der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. hier einsehen kann: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full; soweit der Kunde nicht über ein entsprechendes Konto verfügt, kommen die Nutzungsbedingungen „Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto“ zur Anwendung, die der Kunde unter nachfolgender Internetadresse einsehen kann: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Möchte der Kunde die Zahlungsmethode „PayPal Rechnung“ nutzen, gelten ergänzend zu den nachfolgenden Regelungen die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs“ unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua//pui-terms. Der Verkäufer übermittelt die Kundendaten an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., anhand derer diese eine Bonitätsprüfung vornimmt. Akzeptiert die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. den Rechnungskauf des Kunden, so tritt der Verkäufer die Kaufpreisforderung an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. ab, die die Abtretung annimmt. Eine Zahlung des Kunden kann nunmehr nur noch gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. schuldbefreiend erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. zum Ausgleich zu bringen. Die Abtretung gilt ausschließlich bezüglich der Zahlung des Rechnungsbetrages. Die weiteren Verpflichtungen (wie z. B. Erfüllung etwaiger Gewährleistungsansprüche, Warenlieferung, Gewährung Widerrufsrecht, allgemeine Kundenanfragen) aus dem geschlossenen Vertrag verbleiben beim Verkäufer. Für den Fall eines negativen Ergebnisses der Bonitätsprüfung behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden die Möglichkeit des PayPal-Rechnungskaufs zu verweigern und eine andere Zahlungsart zu bestimmen.

4. Preise und Versandkosten

a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.

b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung (bei Nachnahme fallen die Nachnahmegebühr sowie die unmittelbar an den Zusteller zu zahlende Zustellgebühr an) hinzu, welche unter dem Link Versand und Zahlungsarten aufgeführt sind.

c) Neben den Versandkosten können bei Lieferungen außerhalb Deutschlands Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten kommen sind vom Kunden zu tragen und werden in der Regel nicht vom Verkäufer eingezogen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.

5. Gewährleistung

a) Dem Kunden stehen, soweit nicht in b) und c) Abweichendes geregelt ist, die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr.
Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrübergang, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

c) Die unter 5. b) geregelten verkürzten bzw. ausgeschlossenen Gewährleistungsfristen gelten nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. bei Arglist und in den Fällen des Rückgriffsanpruchs gemäß §§ 478, 479 BGB sowie für vom Verkäufer übernommene Garantien.

d)    An einem alternativen Streitbeilegungsverfahren (z. B. über die OS-Plattform der EU-Kommission) nimmt die TeeTruhe e. K. derzeit nicht teil. Sie ist hierzu weder verpflichtet, noch unterwirft sie sich einem solchen Verfahren freiwillig.

6. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

7. Gerichtsstandvereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz München für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b) Ziffer 7. a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluß des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitz-Mitgliedstaates zu erheben.

8. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat sicherzustellen, daß die von ihm beim Verkäufer hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist. Des weiteren ist durch den Kunden zu gewährleisten, daß er unter der hinterlegten Adresse E-Mails empfangen kann und dies insbesondere nicht durch einen Spamfilter verhindert wird, um den Zugang der zum Teil automatisiert per E-Mail übermittelten, im Rahmen des Vertragsschlusses erforderlichen Informationen zu gewährleisten.

9. Informationen zur Onlinestreitbeilegung

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog.  „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform soll als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dienen, um im Rahmen von Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Der nachfolgende Link führt zu der OS-Plattform: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@teetruhe.de


II.    Weitere Kundeninformationen

1. Wesentliche Merkmale der Ware

Die wesentlichen Merkmale der Ware finden Sie jeweils in der Artikelbeschreibung.

2. Preise und Versandkosten

Die in der Artikelbeschreibung angegebenen Produktpreise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten als solche alle Preisbestandteile einschließlich Steuern.
Die Versandkosten sind, soweit keine kostenlose Lieferung angeboten bzw. vereinbart wird,  vom Kunden zusätzlich zum Artikelpreis zu tragen.
Die Versandkosten kann der Kunde der Artikelbeschreibung bzw. den Hinweisen unter dem Link Versand und Zahlungsarten entnehmen.
Die Versandkosten werden während des Bestellvorgangs extra ausgewiesen.

3. Zahlungs- und Lieferbedingungen, Liefertermin

Dem Käufer stehen ausschließlich die Zahlungsmittel Vorkasse (also mittels Überweisung oder PayPal), Rechnung oder Nachnahme zur Verfügung.
Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unseren vorstehenden AGB unter Ziffer 3. a).
Die Lieferung erfolgt innerhalb von fünf Werktagen ab Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist. An Sonn- und Feiertagen erfolgen grundsätzlich keine LIeferungen.
Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unseren vorstehenden AGB unter Ziffer 3. b).


4. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Gewährleistung

Die Bestimmungen bezüglich der Mängelhaftungsrechte für die vom Verkäufer angebotenen Waren sind unter Ziffer 5 der Verkäufer-AGB dargestellt.

6. Reklamationen

Unter der Telefonnummer +49 89 / 2 60 84 87 steht Ihnen der Verkäufer gern für Fragen, Reklamationen, Anregungen, aber auch bei Beschwerden zur Verfügung.


7. Batterieentsorgungshinweis

Nachdem wir mit Batterien/Akkus handeln bzw. mit Geräten, die diese enthalten, sind wir verpflichtet, Sie wie nachfolgend zu belehren:
Bitte beachten Sie, daß Altbatterien nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen (dies wird durch das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne auf der Batterie kenntlich gemacht). Aus diesem Grunde sind Sie als Endnutzer zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet.
Die folgenden weiteren Zeichen können Sie neben der durchgestrichenen Mülltonne finden:
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,005 Masseprozent Quecksilber.
Wir weisen darauf hin, daß Sie Altbatterien auch in unserem Ladengeschäft, TeeTruhe, Burgstraße 4, 80331 München, unentgeltlich abgeben können, sofern wir diese auch als Neubatterien anbieten oder angeboten haben.